Registrierung Kalender Tigerforum-Chat Häufig gestellte Fragen Suche Mitgliederliste Moderatoren und Administratoren Statistik Database Galerie TopListe Glossar Startseite
Tigerforum » Mitgliederbereich & Off-Topic » Politik » US-Umweltpolitik absurd » Hallo Gast [registrieren|anmelden]
« Vorheriges Thema Nächstes Thema » Druckvorschau | An Freund senden | Thema abonnieren | Glossareintrag vorschlagen
Antwort erstellen Neues Thema erstellen
Autor
Beitrag
Sesshoumaru
sama




Dabei seit: Januar 2002
Herkunft: Deutschland
Bayern (DE)
Beiträge: 2462
Sesshoumaru ist offline
Themenstarter Dieses Thema wurde von Sesshoumaru gestartet
US-Umweltpolitik absurdAntwort mit Zitat Beitrag editieren/löschen Nach weiteren Beiträge von  suchen Diesen Beitrag einem Moderator melden        IP Adresse Zum Anfang der Seite springen

Zwischen allen Stühlen: Schwere Aufgabe für neuen US-Umweltminister

Der neue US-Umweltminister tritt sein Amt zu einem Zeitpunkt an, an dem die Umweltpolitik der Regierung selbst vielen US-Bundesstaaten zu bunt wird.

Von Thomas Müller, dpa

Washington (dpa) - In den USA hat Mike Leavitt ohne viel Aufhebens sein Amt als neuer Umweltminister angetreten. Auf ihn wartet keine einfache Aufgabe. Seine Vorgängerin Christine Todd Whitman konnte es niemandem Recht machen: Im Weißen Haus geriet sie unter Druck, weil sie sich unter anderem gegen den Ausstieg der USA aus dem Kyoto-Protokoll sperrte, und im Ausland wurde sie kritisiert, weil sie die umstrittene Umweltpolitik von Präsident George W. Bush nach außen vertrat. Leavitt tritt sein Amt nun zu einem Zeitpunkt an, an dem die Politik der Regierung selbst vielen US-Bundesstaaten zu bunt wird.

Insgesamt zwölf Bundesstaaten und mehrere Städte verklagten die US-Regierung wegen der nach ihrer Meinung zu laschen Umweltauflagen. Sie reagierten damit auf die Entscheidung der Umweltbehörde EPA, der Leavitt nun im Rang eines Ministers vorsteht, sich in der Frage des Ausstoßes von Treibhausgasen für nicht zuständig zu erklären.

Kohlendioxid, das auf der Umweltkonferenz von Kyoto als wichtigstes der sechs Treibhausgase eingestuft wurde, sei kein Schadstoff, argumentierte die EPA überraschend, und daher könne es auch nicht reguliert werden. «Die Bush-Regierung hat damit erneut klargemacht, dass sie es nicht als ihren Job betrachtet, gegen die globale Erwärmung zu kämpfen», kritisierte der Anwalt David Bookbinder von der Umweltorganisation «Sierra Club».

Auf Empörung stieß bei den Staaten auch die Entscheidung der EPA, insgesamt 17.000 ältere Kohlekraftwerke, Ölraffinerien und andere Industrieanlagen von den bisherigen Umweltauflagen zu befreien, die im Falle einer Modernisierung den Einbau neuer Filter verlangten. Die EPA argumentiert, dass dies nicht zu einer verstärkten Umweltverschmutzung führe, dafür aber der Wirtschaft helfe.

Das Interesse der Wirtschaft spielte auch kürzlich bei einer Senatsentscheidung eine wichtige Rolle. Mit deutlicher Mehrheit stimmte die von den Republikanern domierte Kongresskammer gegen einen bescheidenen Versuch, die Emissionen aus den Schloten der Industrieanlagen und Raffinerien bis zum Jahr 2010 auf dem Stand von 2000 einzufrieren. Den Firmen wäre es dabei erlaubt worden, sich im Falle eines Verstoßes zusätzliche Verschmutzungskontingente an einer Emissionsbörse von der Konkurrenz zu kaufen. Der Vorsitzende des Senats-Ausschusses für Umwelt, Senator James Inhofe, sagte dazu: «Die Kosten eines solchen Projekts wären viel zu hoch, der Nutzen für die Umwelt nicht bewiesen.»

Inhofes Erklärung spiegelt die Politik des Weißen Hauses wider. Es will die Wirtschaft nicht mit neuen Gesetzen zu teuren Zugeständnissen zwingen, sondern durch Anreize zu einer verbesserten Umweltpolitik bewegen. Frühere Gesetze hätten die Wirtschaft gelähmt, da es viel zu teuer gewesen sei, die Auflagen zu erfüllen. Deshalb hätten viele Konzerne lieber gar nicht investiert, heißt es im Weißen Haus.

Mit ihrer Initiative «Klarer Himmel», einer abgeschwächten Form eines früheren Gesetzes, hofft die Regierung nun, den Schadstoffausstoß von Kraftwerken in den kommenden 15 Jahren um 70 Prozent zu senken. Doch Bushs Parteifreund Jim DiPeso von der Bewegung «Republikaner für den Schutz der Umwelt» (REP) nennt die Initiative «Klarer Himmel» eine Mogelpackung, da sie der Industrie viel zu viele Schlupflöcher lasse.

Bisher konnte Bush viele seiner Initiativen gegen relativ geringen Widerstand durchsetzen. Doch er musste auch Rückschläge hinnehmen. So hatte sich Bush bereits im Wahlkampf für Ölförderungen in einem unberührten und unter Schutz stehenden Teil Alaskas ausgesprochen. Doch bisher gelang es den Demokraten im Kongress, die Bohrungen im Arktischen Nationalpark zu verhindern.

Gegner des neuen Umweltministers weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er als Gouverneur von Utah in Absprache mit US- Innenministerin Gale Norton Millionen Hektar unbebautes Land in seinem Staat für Straßenbauten und Bauentwicklung freigegeben habe. Doch seine Anhänger verweisen darauf, dass Leavitt die Industrie in Utah dazu gebracht habe, in der Umweltpolitik Zugeständnisse zu machen. Auch die «Washington Post» lobte Leavitt dafür, dass er oft Kompromisse zwischen den Wünschen von Umweltschützern und den Interessen von Unternehmen gefunden habe.

Quelle: Vistaverde


__________________
Sesshoumaru-sama, Lord of the Western Lands
GVD

10.11.2003, 22:29
Profil von Füge  deiner Freunde-Liste hinzu Email an Sesshoumaru senden Homepage von Sesshoumaru Schicke Sesshoumaru eine ICQ-Nachricht  
  « Vorheriges Thema Nächstes Thema » Standard | Brettstruktur | Baumstruktur
Antwort erstellen Neues Thema erstellen
Gehe zu:

Powered by: Burning Board 1.1.1 © 2001 WoltLab GbR
Code-, Style- und Templateanpassung © 2004 by Sesshoumaru
Seitenabrufe pro Tag im Durschschnitt: 14744.19
.: Kontakt :. | .: Impressum / Disclaimer :.